ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) der August Müller Lichttechnik AG
- 1 Geltungsbereich, allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) liegen sämtlichen Kauf- und Lieferverträgen zugrunde, welche durch Sie als Käufer (nachfolgend auch „Besteller”) mit uns als Verkäufer (nachfolgend auch „wir” oder „August Müller Lichttechnik AG”) geschlossenen worden sind. 1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil. 1.3 Alle Angaben des Bestellers im Bestellprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, Sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. 1.4 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. 1.5 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
- 2 Vertragsabschluss, unverbindliche Angaben
2.1 Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel. 2.2 Die Leistungsbeschreibungen auf unserer Internetseite https://www.augustmuellerlichttechnik.de stellen noch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. 2.3 Der Besteller gibt durch das Ausfüllen und Bestätigen des von August Müller Lichttechnik AG bereitgestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot zum Kauf ab. Ein solch bindendes Kaufangebot ist auch telefonisch, per Email, schriftlich oder per Fax möglich. Dieses Angebot kann entweder durch Übersendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware von August Müller Lichttechnik AG angenommen werden. Die Annahme kann bis dahin jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigert werden. 2.4 Der Vertragstext wird durch uns gespeichert und wir senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB können jederzeit durch den Besteller unter www.augustmuellerlichttechnik.de/agb eingesehen werden.
- 3 unberechtigter Rücktritt vom Vertrag
Tritt der Besteller unberechtigt vom Vertrag zurück oder beendet er das Vertragsverhältnis in sonstiger Weise unberechtigt, kann die August Müller Lichttechnik AG 20% des Kaufpreises als Vertragsstrafe geltend machen. Voraussetzung ist die abgesprochene Rücksendung der Waren in unbeschadeter Form und kompletter Verpackung. Die Vertragsstrafe wird nicht geltend gemacht, wenn der Besteller die Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zu vertreten hat. Weitergehende Schadenersatzansprüche der August Müller Lichttechnik AG bleiben von dieser Regelung unberührt
- 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang, Lieferunterbrechung
4.1 August Müller Lichttechnik AG liefert nur innerhalb der auf www.augustmuellerlichttechnik.de genannten Liefergebiete. 4.2 Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt, Teillieferungen erfolgen oder wer die Versand/Frachtkosten trägt. 4.3 Wir liefern an die Adresse, die in Ihrem Kundenbereich auf der Webseite angegeben wurde. Bei Adressänderungen muss die neue Adresse bitte umgehend in Ihrem Kundenkonto angegeben werden. August Müller Lichttechnik AG kann lediglich die Adressen berücksichtigen, die während der Bearbeitung der Bestellung im Kundenkonto hinterlegt ist. Soll an eine abweichende Adresse geliefert werden, geben Sie dies bitte ausdrücklich bei der Bestellung an. 4.4 Der Besteller muss sicherzustellen, dass eine persönliche Übergabe der Ware an der angegebenen Lieferadresse möglich ist. Anderenfalls gerät er in Annahmeverzug. 4.5 Ist die Ware im Moment der persönlichen Übergabe noch nicht bezahlt, behält sich August Müller Lichttechnik AG das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. 4.6 Hat der Besteller die Zahlung per Vorkasse gewählt, versendet August Müller Lichttechnik AG die Ware nicht vor Zahlungseingang. Ein Anspruch auf vorherige Lieferung besteht nicht. 4.7 August Müller Lichttechnik AG ist jederzeit zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Besteller zumutbar ist. 4.8 August Müller Lichttechnik AG hat nicht immer Einfluss auf die Lieferzeit. Bei höherer Gewalt (Streik, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen, die nicht von August Müller Lichttechnik AG schuldhaft herbeigeführt worden sind) besteht kein Anspruch auf Schadensersatz für Lieferverzögerung oder deren Folgeschäden. Kann August Müller Lichttechnik AG länger als 6 Wochen nach dem ursprünglichen Liefertermin nicht liefern, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
- 5 Preise und Versandkosten, Fälligkeit, Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung
5.1 Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und, soweit nicht anders im Angebot ausgewiesen, inklusive Versandkosten nach Deutschland. 5.2 Sofern nicht die versandkostenfreie Lieferung festgelegt ist, sind diese Kosten zusätzlich vom Kunden zu tragen. 5.3 Die Forderungen von August Müller Lichttechnik AG sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig. Die Rechnungszustellung erfolgt mit dem Versand der Ware. 5.4 August Müller Lichttechnik AG versendet Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form. Damit erklären Sie sich einverstanden. 5.5 Der Besteller kann mit allen auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Hat der Besteller die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Liefert August Müller Lichttechnik AG per Nachnahme, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit dem Erhalt der Ware ein. 5.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von August Müller Lichttechnik AG unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 5.7 Bei Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte unmittelbar belastet, sofern nicht eine Zahlung per Rechnung gewählt wurde. 5.8 Guthaben, das Ihrem Kunden-Konto aus Aktionen gutgeschrieben wird, wird automatisch mit dem Kaufpreis der nächstmöglichen Lieferung verrechnet. Überschreitet das Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung mit folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist. 5.9 Befinden Sie sich als Besteller im Zahlungsverzug, behält August Müller Lichttechnik AG sich vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben.
6.1 Der Besteller hat die Ware bei Lieferung sofort auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen. Einwände sind August Müller Lichttechnik AG und dem Zusteller unverzüglich, spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Ware mitzuteilen. 6.2 Wird die Sendung mit offensichtlichen, äußerlich erkennbaren Transportschäden angeliefert, hat der Besteller diese sofort beim Transporteuer zu reklamieren und August Müller Lichttechnik AG darüber zu informieren. Der Besteller hilft hierbei der August Müller Lichttechnik AG bei der Durchsetzung der Ansprüche gegen den Transporteuer und das Transportunternehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu August Müller Lichttechnik AG kann für den Besteller den Verlust etwaiger Schadensersatzansprüche nach sich ziehen.
- 7 Einlösebedingungen von Geschenkgutscheinen
7.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die der Besteller käuflich erwerben werden kann. Gutscheine können nur für den Kauf von Artikeln unter www.augustmuellerlichttechnik.de eingelöst werden. 7.2 Guthaben von Geschenkgutscheinen wird nicht in bar ausgezahlt oder verzinst. 7.3 Geschenkgutscheine und Guthaben können lediglich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Sie können nicht nachträglich auf eine Bestellung angerechnet werden. 7.4 Die Stornierung des Kaufs eines Gutscheins kann nur erfolgen, wenn der Gutschein noch nicht bei einer Bestellung verrechnet oder als Guthaben auf dem Kundenkonto gutgeschrieben wurde. 7.5 Reicht das Gutscheinguthaben für eine Bestellung nicht aus, kann der Besteller die Differenz mit den weiteren Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen 7.6 Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind nicht mit Aktionscodes kombinierbar. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Ein Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren von Gutscheinen ist nicht gestattet. 7.7 Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch uns verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinen übernimmt August Müller Lichttechnik AG keine Haftung. Außerdem übernimmt August Müller Lichttechnik AG keine Haftung, wenn Schreibfehler in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers vorhanden sind. 7.8 Sollte der Besteller bei einem Kauf einen Geschenkgutschein benutzt haben, behält sich August Müller Lichttechnik AG bei Rücksendung der Ware vor, dem Besteller den Betrag auf seinem Kundenkonto gutzuschreiben, von dem er mit dem Geschenkgutschein bezahlt hat.
- 8 Einlösebedingungen von Aktioncodes
8.1 Aktionscodes sind Gutscheine, die bei Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden. Sie sind lediglich für den angegebenen Online-Shop, nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Ferner können sich weitere Einschränkungen zur Nutzbarkeit der Aktionscodes auf den Gutscheinen finden. 8.2 Der Bestellwert muss mindestens dem Betrag des Aktionscodes entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet. 8.3 Aktionscodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionscodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionscode kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionscodes können nicht miteinander kombiniert werden. Aktionscodes können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. 8.4 Reicht das Guthaben eines Aktionscodes für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. 8.5 Der Aktionscode wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionscode im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. 8.6 Sollte der Besteller bei seinem Kauf einen Aktionscode benutzt habt, behält August Müller Lichttechnik AG sich vor, dem Besteller den ursprünglichen Preis der Ware, den er behält, zu berechnen, falls – aufgrund seines Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionscodes fällt.
- 9 Haftung von August Müller Lichttechnik AG, Obliegenheiten des Bestellers
9.1 Die August Müller Lichttechnik AG haftet bei Unmöglichkeit der Lieferung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der August Müller Lichttechnik AG sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Außerhalb dieser Fälle wird die Haftung der August Müller Lichttechnik AG wegen Unmöglichkeit auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf insgesamt 10% des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind – auch nach Ablauf einer der August Müller Lichttechnik AG gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. 9.2 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von August Müller Lichttechnik AG. 9.3 Der Besteller ist verpflichtet Produkt, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
- 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), schließt diese Rechtswahl ein, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ergibt, nicht entzogen wird. 10.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz Berlin vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
- 12 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (August Müller Lichttechnik AG, Bruno-Bürgel-Weg 69-81, 12439 Berlin, Germany) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Aufzählung Warenartikel Bestellt am: Erhalten am: Name des Verbrauchers: Anschrift des Verbrauchers: August Müller Lichttechnik AG; Stand 21.01.2022
